Uffeln hat die Wahl

Die Antworten der Kandidaten

► Baumöglichkeiten in Uffeln

Uffeln ist mit ca. 770 Einwohnern der kleinste Ortsteil von Ibbenbüren. Die Einwohnerzahl (in der Spitze ca. 1200 Einwohner) ist lange Jahre rückläufig gewesen und hat sich erst in der jüngeren Vergangenheit etwas stabilisiert.
Für eine gedeihliche Ortsentwicklung ist ein weiteres Absinken der Einwohnerzahl unbedingt zu vermeiden. Daher müssen junge Uffelner und Uffelnerinnen die Möglichkeit haben, sich in Uffeln anzusiedeln, wenn sie es möchten. Dazu ist die Verfügbarkeit von Baugrundstücken zwingend erforderlich.
Der seit dem Jahr 2019 gültige Landesentwicklungsplan der schwarz-gelben Landesregierung lässt die Ausweisung von Baugebieten nunmehr auch in Ortsteilen unter 2000 Einwohnern zu.

• Wie stehen Sie grundsätzlich zur Ausweisung solcher Baumöglichkeiten speziell im Ortsteil Uffeln, wenn die baurechtlichen Möglichkeiten gegeben sind?

Der Interessen-Verein hat in Gesprächen mit der Stadtverwaltung erreicht, dass aktuell Grundstücke der Siedlung Am Flüddert überplant werden, um eine Ausweisung als Baugebiet zu ermöglichen.

• Würden Sie dies auch in Ihrer neuen Amtszeit unterstützen?

Antwort Jürgen Bernroth:
Wenn die baurechtlichen Möglichkeiten gegeben sind, unterstütze ich ausdrücklich zusätzliche Baumöglichkeiten. Aus dem vergangenen Ortsteilgespräch im Dorf-Gemeindehaus ist mir bekannt, dass besonders die Generation 30+ nach neuen Grundstücken zur Wohnbebauung sucht.

Antwort Dr. Marc Schrameyer:
Mir ist es ein erklärtes Anliegen, dass gerade auch in den Ortsteilen immer wieder neue Baugebiete / Bauplätze im Rahmen des rechtlich Möglichen geschaffen werden, um Entwicklungsmöglichkeiten für den Ortsteil wie auch die Bürger zu schaffen. Entsprechend haben wir auch schon in der Vergangenheit uns gemeinsam um die Entwicklung neuen Baulandes in Uffeln gekümmert und konnten u.a. Flächen „Am Flüddert“ hierfür gewinnen.
Die Frage der Ausweisung etwaiger neuer Baugebiete / Bauplätze aufgrund der Änderungen im Landesentwicklungsplan in Uffeln haben wir gemeinsam schon vor einigen Monaten mit unserem Stadtbaurat Uwe Manteuffel diskutiert. Es wurden hierzu auch schon erste Gespräche mit Grundstückseigentümern und Vertretern der Landesplanung geführt. Gemeinsam haben wir mögliche Flächenareale bereits identifiziert, die weiter untersucht werden sollen, ob dort Baumöglichkeiten geschaffen werden können. Sollten sich die rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten bieten, muss man diese auch im Interesse der Ortsteile ergreifen.

► Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr

Linienverkehr
Uffeln ist im Rahmen des ÖPNV über Buslinien und Busse im Schülerverkehr mit der Stadt Ibbenbüren und einigen Nachbarorten verbunden. Der Linienverkehr (Linie 28) zur Stadt läuft im Stundentakt. Außerhalb der Spitzenzeiten laufen die Busse als Taxibusse (T28).
Ab Samstag 16.00 Uhr bis zum Montagmorgen 06.00 Uhr fährt der ÖPNV nicht.
Für einen Ort wie Uffeln, am Stadtrand gelegen, ist eine Anbindung auch am Wochenende dringend erforderlich. Insbesondere für Kinder, Jugendliche und Senioren, den sonst eine Teilhabe am sozialen Leben erschwert wird.

• Wie stehen Sie zur Erweiterung der Linie T 28 auch auf das Wochenende?

Schülerverkehr
Der Schülerverkehr zu den weiterführenden Schulen in Ibbenbüren wird durch den Linienverkehr erledigt. Während der Stundentakt morgens wegen des in der Regel relativ einheitlichen Schulbeginns relativ problemlos ist, führt er am Mittag für Schüler, insbesondere der oberen Jahrgänge je nach Schulschluss zu teils langen Wartezeiten am Bahnhof ( Abfahrzeiten 12.35 h, 13.35 h und 14.35 h).
Verlorene Zeit, die Uffelner Fahrschülern zugemutet wird. Als Folge hat dies in Uffeln bereits zu einem gesteigerten Interesse an den weiterführenden Schulen in Recke geführt, da die Busanbindung nach dort erheblich günstiger ist.

• Wie stehen Sie zu einer Verdichtung der Taktzeit um die Mittagszeit, um den Fahrschülern nach Uffeln unnötig lange Wartezeit am Busbahnhof zu ersparen?

Anbindung der Siedlung „Uffelner Berg“ an den Linienverkehr
Die Siedlung „Uffelner Berg“ gehört zu Uffeln, ist jedoch, was den ÖPNV-Linien- und Schülerverkehr anbetrifft, zum Dickenberg ausgerichtet. Zu beiden Ortsteilen hat die Siedlung eine ausgesprochene Randlage. Voraussichtlich im Jahr 2022 wird die Fa. Westermann mit der Erweiterung der Abgrabung beginnen. Dies wird zu einer Verlegung der Straße „Am Wilhelmschacht führen“, was den Abstand zum Ortskern Dickenberg und damit zum Anschluss an den ÖPNV nochmals um ca. 700 m verlängern wird. (zur erweiterten Problemdarstellung siehe hier: https://interessenverein-uffeln.de/unsere-projekte/aktivitaten/abgrabung-westermann/ ).
Die Siedlung „Uffelner Berg“ hat keinen eigenen Buslinienanschluss. Lediglich Schülerverkehre bzw. Linien, die dem Schülerverkehr Richtung Stadtmitte dienen und zeitlich danach ausgerichtet sind, sind für die Bewohner der Siedlung Uffelner Berg erreichbar in knapp 2 km Entfernung.
Die nächste Haltestelle einer Buslinie, die im Stundentakt die Stadtmitte mit dem Dickenberg verbindet, befindet sich bei der Gaststätte Antrup und ist von der Siedlung nach Verlegung der Straße „Am Wilhelmschacht“ ca. 3 km entfernt. Dies erscheint uns unzumutbar und entspricht auch nicht den Anforderungen an den ÖPNV, die in der heutigen Zeit unter dem Gesichtspunkt der Vermeidung von Individualverkehr zur Verbesserung des Klimaschutzes gestellt werden.
Wir schlagen daher vor, die Siedlung mit einer eigenen Taxibuslinie an den ÖPNV im Stundentakt anzuschließen. Ein Anschluss an die Linie 228 an der Haltestelle Antrup erscheint möglich, falls eine direkte Fahrt in die Stadtmitte nicht sinnvoll erscheint.

• Wie stehen Sie zu dem Vorschlag und wären Sie ggf. bereit sich für einen Anschluss der Siedlung „Uffelner Berg“ an den ÖPNV einzusetzen und darauf hinzuwirken, dass dies auch ggf. in das neue Mobilitätskonzept der Stadt aufgenommen wird?

Antwort Jürgen Bernroth:
Grundsätzlich gehört die Anbindung der Ortsteile durch bessere ÖPNV-Angebote zu meinen Kernthemen für die nächsten fünf Jahre. Das bestehende Mobilitätskonzept der Stadt greift nicht weit genug und bedarf einer Fortschreibung. Dazu gehören Erweiterungen wie z.B. Ringbuslinien mit bedarfsgerechter Taktung, Verkehr on Demand sowie Car- und Roller- Sharing. Selbstverständlich soll das alles den „Uffelner Berg“ mit einschließen.

Antwort Dr. Marc Schrameyer:
Anbindung an den ÖPNV
Zu Beginn meiner Amtszeit haben wir gemeinsam Ihr Anliegen der Ausweitung der Linie T28 auch in die Siedlung am Flüddert erreicht und waren so verblieben, zu prüfen, wie gut dieses zusätzliche Angebot angenommen wird, um dann in einem weiteren Schritt zu prüfen, welche weiteren Angebote für Uffeln entwickelt werden sollten.
Im Rahmen des Mobilitätskonzeptes, dass derzeit von uns erarbeitet wird, haben wir gerade auch den Fokus auf die Anbindung der Ortsteile an die Innenstadt und die Bahnhöfe gelegt. Wenn wir ernsthaft - und mir ist das sehr ernst - erreichen wollen, dass mehr Bürgerinnen und Bürger von dem Auto auf den ÖPNV umsteigen, werden wir das Angebot deutlich verbessern müssen. Dieses bedeutet für mich bessere Takte und mehr Linien. Das IbbTicket, mit dem jeder Ibbenbürener für 99 Cent pro Tag so viel Bus und Bahn fahren kann, wie er will, wie auch das neue pauschale Schülerticket sind wichtige Schritte zu mehr sozialer und klimafreundlicher Mobilität für alle, aber wir sind noch längst nicht da angekommen, wo ich gerne hin möchte. Wie ein zukünftig verbessertes Angebot für Uffeln aussehen könnte, sollten wir gemeinsam diskutieren, wenn die Expertenvorschläge aus dem Mobilitätskonzept vorliegen. Dieses kann eine bessere Taktung und eine Ausweitung der Fahrzeiten der Linie T28 sein. Es kann aber auch ganz andere Lösungen geben. Mit einer besseren Taktung und ggf. auch weiteren Linien würden dann auch die Probleme der Fahrschüler aus Uffeln beseitigt.

Anbindung der Siedlung Uffelner Berg
Auch hier haben wir bereits viele Gespräche miteinander aber auch mit der RVM und hausintern geführt, um Lösungen für diese unstreitig wenig befriedigende Situation zu finden. Dass eine bessere Anbindung an den ÖPNV - s.o. meine Antwort zu Punkt 2 - wünschenswert ist, steht außer Frage. Die Frage ist, wie eine bessere Anbindung aussehen kann. Hier wäre eine Variante auch mit einer Taxibuslinie zu arbeiten, eine andere könnte eine neue Linienverbindung sein. Insoweit würde ich hier auch gerne die Ergebnisse des Mobilitätskonzeptes abwarten, um eine optimale Lösung gemeinsam mit den Anwohnern zu finden.

► Immissionsbelastung Uffeln Mitte

Die Geruchsbelastung in Uffeln Mitte und der Tegelmann-Siedlung überschreitet die zulässigen Grenzwerte um mehr als das Doppelte. Dies ist durch Geruchsgutachten festgestellt (2012 Kreis Steinfurt, 2015 Aktualisierung Interessen-Verein Uffeln). Dieser unzulässige Zustand ist, und das ist bemerkenswert, von den zuständigen Behörden genehmigt worden. Auch die Stadt Ibbenbüren hat durch verschiedene Genehmigungen dazu beigetragen. Zur Ausführlichen Beschreibung des Zustandes und seiner Entstehung siehe hier https://interessenverein-uffeln.de/unsere-projekte/projekte/umwelt-und-immissionsschutz/immissionsbelastung-uffeln-mitte/.
Bereits im Kommunalwahlkampf 2015 hat der Interessen-Verein diesen Missstand thematisiert. Verbessert hat sich nichts. Allerdings hat die Stadt Ibbenbüren einen inzwischen beantragten gewerblichen Stall nicht genehmigt (https://interessenverein-uffeln.de/aktuelles/neues-aus-uffeln/ovg-klage-abgewiesen/). Insofern scheint eine Sensibilisierung für dieses Thema eingetreten zu sein.
Da, wie allseits bekannt ist, mit der übermäßigen Geruchsbelastung auch eine hohe Belastung durch Stäube, Ammoniak und MRSA-Keime einhergeht, ist die hohe Belastung nicht nur eine Frage der Lebensqualität, sondern auch der Gesundheit.
Das Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit der Verweigerung der Genehmigung für den Bau des gewerblichen Stalles ist abgeschlossen. Es gibt nun keinen Grund mehr, dieses Thema im politischen Raum nicht anzugehen.

• Werden Sie sich dieses Problems annehmen und was gedenken Sie zu tun?

Antwort Jürgen Bernroth:
Das Problem ist mir aus eigenem Erleben tagtäglich bekannt. Je nach Windrichtung gibt es unterschiedliche Emittenten.
Der erste Schritt wäre es, alle Beteiligten wieder an einen Tisch zu bringen und miteinander über Lösungsmöglichkeiten nachzudenken.

Antwort Dr. Marc Schrameyer:
Die von Ihnen der Frage vorangestellte Sachdarstellung ist - verständlicher Weise - kurz, insoweit aber ungenau und vermengt viele unterschiedliche rechtliche, teils gerichtlich auch noch sehr kontrovers beurteilte Fragestellungen, die wir nicht nur einmal gemeinsam im Hause bereits mit unseren Stadtplanern, Vertretern der Bauordnung und mit unserem Stadtbaurat Uwe Manteuffel wie auch externen Experten erörtert haben. Auf der einen Seite haben wir bei den vorhandenen landwirtschaftlichen Betrieben einen genehmigten Bestand, der auch nach jüngster Rechtsprechung in konkreten Verfahren Vertrauensschutz genießt. Dieser Bestand ist auch nicht durch die Stadt Ibbenbüren in jüngster Zeit genehmigt worden sondern ist historisch gewachsen. Auf der anderen Seite haben wir die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, die in Uffeln-Mitte leben und das teilweise auch schon sehr lange.
Dort, wo wir die Möglichkeit haben, steuernd in die Entwicklung im Ortsteil einzugreifen, tun wir dieses und ich stehe ausdrücklich auch dafür, dass wir alle uns zur Verfügung stehen Mittel wie gerade auch den Rechtsweg in Anspruch nehmen. Der Erfolg in dem von Ihnen zitierten Gerichtsverfahren gibt mir und uns insoweit Recht. Durch diese punktuellen Eingriffe lässt sich aber die gesamte über viele Jahrzehnte gewachsene Struktur von Uffeln-Mitte nicht „über Nacht“ verändern. Hier helfen nur gemeinsame Gespräche mit den Beteiligten, da wir auf beiden Seiten berechtigte und teils sogar grundgesetzlich über Art. 14 GG geschützte Interessen haben, die es zu wahren gilt. Gerade aufgrund der laufenden Gerichtsverfahren, deren Ergebnisse wir nach unserer gemeinsamen Einschätzung abwarten wollten, ist das geplante dialogorientierte Verfahren zeitlich verzögert worden. Nach nun erfolgter gerichtlicher Klärung sollten wir dieses gemeinsame Anliegen wieder aufnehmen, um zu versuchen, unter Abwägung aller berechtigten Interessen Verbesserungen für Uffeln-Mitte zu erreichen.

► Spielplatz Heidburenweg

Der Spielplatz Heidburenweg in der Tegelmann-Siedlung ist der einzige städtische Spielplatz in Uffeln. In seiner Sitzung am 15.3.2017 hat der Rat die Spielplatzleitplanung der Stadt Ibbenbüren beschlossen. Für den Spielplatz Heidburenweg wird in der Leitplanung festgelegt, den Spielplatz in die Obhut eines „Nachbarschaftsvereines“ zu übergeben, allerdings mit dem Hinweis, dass Gespräche noch weitergeführt werden müssen.
Der Interessen-Verein hat argumentiert, dass es zumindest einen städtischen Spielplatz in jedem Ortsteil geben müsse und gewünscht, dass die Stadt den Spielplatz weiter unterhält, ggf. mit Unterstützung durch begleitende Arbeiten der Anwohner.

• Wie stehen Sie zu dem Vorschlag?

Der Interessen-Verein hat sich weiterhin bereiterklärt, den Spielplatz ggf. zu übernehmen und zu unterhalten, wenn er ansonsten seitens der Stadt geschlossen würde. Dies verursacht allerdings nicht unerhebliche Kosten.

• Wären Sie ggf. bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Stadt in diesem Fall den Interessen-Verein mit einem jährlichen Unterhaltszuschuss unterstützt?

(zur Problematik Spielplatz „Heidurenweg“ siehe hier: https://interessenverein-uffeln.de/unsere-projekte/aktivitaten/spielplatz-heidburenweg/

Antwort Jürgen Bernroth:
Den Vorschlag des Interessenvereins, dass es zumindest einen städtischen Spielplatz in jedem Ortsteil geben müsse, unterstütze ich ausdrücklich.
Falls es Interesse gibt, die städtische Pflichtleistung zu unterstützen, setze ich mich selbstverständlich dafür ein. Auch die Spielplatzleitplanung muss fortgeschrieben werden.

Antwort Dr. Marc Schrameyer:
Unser aller Interesse ist es, eine optimale Infrastruktur in den Ortsteilen zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören auch gut ausgestattete und gepflegte Spielplätze. Der Rat hat seinerzeit mit der Spielplatzleitplanung, an deren Umsetzung die Verwaltung und damit auch der Bürgermeister gebunden ist, beschlossen, dass der Spielplatz in Uffeln in die Hände eines „Nachbarschaftsvereins“ zu übergeben sei. Hierzu gab es konkrete Gespräche der Planer, die allerdings bis heute zu keinem Ergebnis geführt haben. Auch die gemeinsamen Überlegungen zur einer Verlegung des Spielplatzes haben bisher nicht zu einem positiven Ergebnis geführt. Entsprechend wird der Platz auch nach wie vor durch die Stadt gepflegt und gewartet. Sollte es sich herausstellen, dass eine Übertragung der Pflege auf einen Nachbarschaftsverein nicht möglich ist, muss die Sachlage neu überdacht und auch politisch beraten werden. Ähnlich haben wir bereits mit dem Spielplatz Salmeck verfahren, der unter der Bedingung des Baus einer Querungshilfe über die Permer Straße aufgegeben werden sollte. Nach dem nun klar ist, dass der Landesbetrieb Straße NRW die Querungshilfe nicht genehmigen wird, hat der Rat beschlossen, dass der Spielplatz nicht aufgelöst wird. Ähnlich wäre hier in Uffeln-Mitte zu verfahren. Soweit der Interessenverein Uffeln die Pflege übernehmen will, wären die Bedingungen selbstverständlich zu besprechen, unter denen dieses für den Verein überhaupt möglich ist. Hier sind m.E. nicht nur finanzielle sondern auch haftungsrechtliche Fragen grundsätzlich zu beantworten.

► Jugendraum im Dorftreff

Im Jahr 2017/2018 hat der Interessen-Verein den Dorftreff Uffeln im Pfarrheim St. Marien gebaut. Im Jahr 2019/2020 wurde der Dorftreff um einen Jugendraum im Obergeschoss erweitert. Die notwendigen Umbauten wurden auch durch die Stadt Ibbenbüren mit einer Spende der KSK unterstützt. Alle sonstigen Kosten wurden von der Kirchengemeinde und dem Interessen-Verein getragen. (zum Bericht über die Baumaßnahmen siehe hier: https://interessenverein-uffeln.de/unsere-projekte/aktivitaten/jugendraum-im-dorftreff/) .Trotz der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie steht der Raum nun kurz vor der Fertigstellung. Ein Betriebskonzept ist in Arbeit.
Es ist bekannt, dass die Stadt Ibbenbüren in nicht unerheblichem Umfang Personalkosten für Mitarbeiter in der Kinder- und Jugendarbeit trägt, die die Träger entsprechender Einrichtungen unterstützen. Wir erhoffen uns auch für den Betrieb des Jugendraumes in Uffeln eine solche Unterstützung.

• Wie würden Sie als Bürgermeister mit einem solchen Antrag aus Uffeln umgehen?

Antwort Jürgen Bernroth:
Mir ist bekannt, dass sich die Jugendarbeit in Ibbenbüren hauptsächlich auf die Innenstadt bezieht. Ausnahmen bilden Püsselbüren, Laggenbeck und der Dickenberg. Im Rahmen des Kinder- und Jugendförderplans kann man über eine Verschiebung von Stundenkontingenten zu einer besseren und ergänzenden Versorgung kommen.

Antwort Dr. Marc Schrameyer:
Ich begrüße ausdrücklich Ihr Engagement zur Schaffung des Jugendraums im Dorftreff Uffeln. Es ist uns als Stadt Ibbenbüren ein besonderes Anliegen, die Situation der Kinder- und Jugendlichen in Ibbenbüren zu verbessern und diese an der politischen Willensbildung zu beteiligen. Diese Ziele haben wir im Kinder- und Jugendförderplan festgelegt. Über die vorhandenen Jugendzentren in den größeren Ortsteilen der Stadt gelingt dieses bereits in beispielhafter Art und Weise. Es ist insoweit ausdrücklich zu begrüßen ist, dass auch in Uffeln als kleinstem Ortsteil der Stadt eine Anlaufstelle für die Jugendlichen geschaffen wurde. Entsprechend wurden insoweit bereits Gespräche mit Ihnen geführt und es wurde seitens der Stadt eine Unterstützung mit Personalstunden - natürlich vorbehaltlich der nötigen Beschlussfassungen - in Aussicht gestellt. Insoweit stehe ich dem von Ihnen bereits mündlich in einem unserer letzten Gespräche formulierten Antrag positiv gegenüber.

► Radweg an der Kreisstraße 38

Der Interessen-Verein hat in erheblichem Umfang, auch mit Unterstützung der Stadt Ibbenbüren Radwege gebaut und damit zu einer Verbesserung des Radwegenetzes im Westen der Stadt beigetragen. Aus unserer Sicht fehlt in Uffeln noch ein Stück Radweg an der K 38 (Uffelner Weg), um eine letzte Lücke zu schließen. Das Projekt ist in Planung (siehe hier: https://interessenverein-uffeln.de/unsere-projekte/aktivitaten/radweg-an-der-k-38/), wurde aber wegen anderer Projekte zurückgestellt. Es soll aber in diesem Jahr, spätestens im nächsten Jahr in Angriff genommen werden.

• Würde die Stadt Ibbenbüren unter Ihrer Verantwortung auch dieses Projekt wie bei den vorangegangenen Projekten durch Planungsleistungen unterstützen?
• Wären Sie bereit, sich im politischen Raum für eine angemessene finanzielle Unterstützung des Projektes aus dem Haushalt einzusetzen?

Antwort Jürgen Bernroth:
Ja, ich werde mich für eine verbesserte Zusammenarbeit mit dem Kreis Steinfurt einsetzen. Das ist Grundvoraussetzung für das Projekt.
Der nächste Schritt wäre eine Priorisierung dieses Radwegeprojekts für die Stadt Ibbenbüren, die ich mir sehr gut vorstellen kann.

Antwort Dr. Marc Schrameyer:
Der Bau von Radwegen gemeinsam mit lokalen Interessenvereinen ist ein regionales Erfolgsmodell, das es so in NRW nicht gibt. Viele Kommunen und Kreise haben sich schon über dieses so erfolgreich im Kreis Steinfurt wie gerade auch in Ibbenbüren gelebte Modell informiert. Den Interessenverein Uffeln bei weiteren Projekten zu unterstützen, muss uns allen ein Anliegen sein. Zum einen wollen wir alle den Radverkehr fördern und freuen uns über jeden weiteren gut ausgebauten Kilometer Radweg in Ibbenbüren, zum anderen ist es uns ein besonderes Anliegen, das bürgerschaftliche Engagement zu unterstützen. Insoweit werde ich mich sehr gerne dafür einsetzen, dass auch dieses weitere Radwegeprojekt des Interessenvereins Uffeln unterstützt wird.